Verkehrshaushalt

ADAC fordert höhere Investitionen in Verkehrsinfrastruktur

25.09.11

Obwohl Kraftfahrer hohe Milliardenbeträge in die Staatskasse spülen, wird nur ein Bruchteil für Verkehrsinfrastruktur ausgegeben. Der ADAC fordert Umdenken.

 
Dauerstau aufgrund fehlender Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur © ADACDauerstau aufgrund fehlender Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur

Es gibt nur wenige Länder, in denen Kraftfahrer noch stärker als in Deutschland zur Kasse gebeten werden. Eines der besten Beispiele ist die Mineralölsteuer, die ungemein hoch bemessen ist. Allerdings ist dies längst nicht alle, schließlich werden die Besitzer von Kraftfahrzeugen noch auf ganz anderem Wege geschröpft. Man denke nur an die Kfz-Steuer und die Lkw-Maut. Zudem befindet sich die Pkw Maut im Gespräch, für deren Einführung das Bundsverkehrsministerium derzeit lautstark in der Werbetrommel rührt.

Wie die Experten des ADAC errechnet haben, führen allein die Autofahrer jedes Jahr gut 53 Milliarden Euro ab, die in den Bundeshaushalt gespült werden. Bei einem solch starken Mittelzufluss sollte man eigentlich meinen, dass ausreichend Geld vorhanden sei, um die Verkehrsinfrastruktur auszubauen – eine Maßnahme, die dringend erforderlich wäre.

Das Verkehrsaufkommen wächst rasant

Im Grunde führt an einem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur kein Weg vorbei, immerhin nimmt die Anzahl der Verkehrsteilnehmer stark zu. Dies hat übrigens weniger mit der Tatsache zu tun, dass immer mehr Haushalte nicht nur einen Pkw besitzen. Eines der größten Probleme ist der zunehmende Transportverkehr. Der Logistiksektor ist stark am Wachsen – und das nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland.

Dieses Wachstum ist nicht zu übersehen. Man denke nur an die zahlreichen Autobahnen, auf denen der Dauerstau längst zum Alltag geworden ist. In vielen Regionen sind die Zeiten, in denen man weite Distanzen per Autobahnfahrt rasch überbrücken konnte, längst Geschichte. Zahlreiche Autobahnen haben einen deutlichen Ausbau notwenig.

Investitionen in Bundesfernstraßen sinken

Obwohl Autofahrer die bereits erwähnten 53 Milliarden Euro in die Staatskasse spülen, wird nur ein kleiner Teil dieses Geldes für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur aufgebraucht. Laut ADAC sollen im kommenden Jahr gerade einmal fünf Milliarden Euro in die Bundesfernstraßen investiert werden – und für das darauf folgende Jahr ist sogar eine Senkung um 200 Millionen Euro vorgesehen.

Der ADAC erfordert vom Staat ein Umdenken. In Anbetracht der Tatsache, dass das Verkehrsaufkommen stetig zunimmt und außerdem viel Geld von den Kraftfahrern in die Staatskasse gespült wird, sollte der Staat seine Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur maßgeblich erhöhen. Ebenso spricht sich der ADAC gegen die Einführung der Pkw Maut aus, weil die Kraftfahrer bereits genug belastet werden und die Mittel ohnehin nicht in die Verkehrsinfrastruktur fließen würden.

   

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