Patentamt
Schützen Sie Ihre Ideen beim nächsten Patentamt
Die Deutschen waren schon immer große Erfinder. Um so schlimmer, dass die Idee des Patentamtes aus Großbritannien kam und sich über die Welt verbreitete.
Die Erfinder des Patentamtes waren einst die Engländer, die dafür sorgen wollten, dass es im Zeitalter der Industrialisierung möglich war, seine eigenen Erfindungen schützen zu lassen und diese trotzdem der Öffentlichkeit zu präsentieren. Nach der Einführung in England ging das Patentamt um die Welt. Seit 1877 gibt es Deutschland das Patentamt. Damals hieß es noch das Kaiserliche Patentamt, das in Berlin jegliche Art von Patenten vergeben konnte. Das allererste Patent, dass auf dem deutschen Patentamt angemeldet wurde, war ein Patent für die Herstellung einer bestimmten Farbe.
Doch seitdem ist einige Zeit vergangen und viele Patente wurden angemeldet. Heute sitzt das deutsche Patentamt in München und hat den Zunamen Markenamt bekommen. Neben zahlreichen Patenten kann man nun also auch noch Marken und vor allem deren Namen schützen lassen. Um ein Patent beim Patentamt anmelden zu können muss ein Antrag auf die Erteilung eines Patentes eingereicht werden, und das funktioniert nur mit einem ordentlichen, vom Patentamt entwickelten Patentantragsformular. Diesem Formular muss eine technische Beschreibung des zu patentierenden Gegenstandes beigelegt werden.
Zusätzlich müssen eigene Patentansprüche formuliert werden, die festlegen, was an der Erfindung neu ist, und wofür letztendlich ein Patentschutz nötig ist. All diese Unterlagen müssen in dreifacher Ausfertigung dem Patentamt in München eingereicht werden. Das Patentamt arbeitet nicht kostenlos und verlangt für alle Dienstleistungen eine Gebühr. Wer ein Patent anmelden möchte, der zahlt zunächst Geld dafür, dass er den Antrag abgeben darf. Dann fallen Kosten für die Patentprüfung an, die mehrere hundert Euro betragen. Dabei wird vom Patentamt gleich mit überprüft, ob nicht schon ein Patentschutz im Hinblick auf die neue Erfindung vorliegt.
Wird ein Patent zugelassen, so fallen jährliche Kosten für die Aufrechterhaltung des Patentes an. Wer eine Erfindung über zwanzig Jahre aufrechterhalten möchte, der muss eine große Summe Geld dafür aufbringen, die aber in keinem Vergleich zu den Produktgewinnen steht, hat man wirklich etwas Brauchbares Erfunden. Grundsätzlich kann sich jeder Mensch mit einer Erfindung persönlich an das Patentamt in München wenden. Aber wer sich unsicher mit den behördlichen Regelungen innerhalb des Patentschutzes ist, der kann sich einen Anwalt als Berater hinzuziehen.